Klima trifft Kommune
Ein Modellprojekt zur Verbindung von Bürgerräten und direkter Demokratie
"Das wird der erste Bürgerentscheid sein, der jemals in Osterburg stattgefunden hat. Bei einem positiven Verlauf könnte dies die Stadtpolitik motivieren, in Zukunft weitere Bürgerentscheide stattfinden zu lassen, um somit eine größtmögliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.”
Nico Schulz, Bürgermeister Osterburg (Sachsen-Anhalt)
Ein Modellprojekt für wirkungsvolle Klimabürgerräte
Die Anforderungen an Kommunen im Bereich Klimaschutz werden immer größer. Die Klimaziele von Bund, Ländern und den Kommunen selbst erfordern großeAnstrengungen von Politik und Verwaltung, aber auch von Bürgerinnen und Bürgern. Das Thema hat das Potential nicht nur die kommunalen Haushalte und Personalkapazitäten, sondern auch die politische Stimmung in der Kommune zu belasten.
In einem bundesweiten Modellprojekt begegnen wir den Herausforderungen mit demokratischer Innovation: In unseren Partnerkommunen werden Klima-Bürgerräte umgesetzt. Das heißt, zufällig ausgeloste Teilnehmende diskutieren über ein kontroverses, vor Ort festgelegtes Thema. Über die dort erarbeiteten Empfehlungen wird im Anschluss in einem verbindlichen Ratsreferendum abgestimmt. Auf diese Weise lässt sich Klimapolitik effektiv und bürgernahgestalten.
Die Kommunen
Osterburg
Einwohnerzahl: 11.354
Bundesland: Sachsen-Anhalt
Osterburg ist unsere erste Modellkomme. Am 17.9.24 beschloss der Gemeinderat mit großer Mehrheit die Teilnahme. Das Thema steht bereits fest: Im Frühjahr 2025 wird der Bürgerrat Empfehlungen für die Radverkehrsplanung und Mobilität der Kommune erarbeiten. Im Anschluss haben alle Bürgerinnen und Bürger von Osterburg die Gelegenheit, über einen Teil der Empfehlungen in einem sogenannten Ratsreferendum abzustimmen.
Flensburg
Einwohnerzahl: 92.667
Bundesland: Schleswig-Holstein
Flensburg hat am 01. Oktober 2024 beschlossen, am Modellprojekt teilzunehmen. Das Thema des Bürgerrats wird im Verkehrsbereich liegen und im weitern Prozessverlauf eingegrenzt.
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Kontakt
Projektkoordination
Sina Trölenberg
030 92 25 09 19
troelenberg@buergerbegehren-klimaschutz.de
Presse & Öffentlichkeitsarbeit
Rabea Koss
presse@buergerbegehren-klimaschutz.de
Projektträger
Projektkoordination
Gefördert von
Team
Projektleitung: Dr. Michael Efler (BürgerBegehren Klimaschutz e.V.), Steffen Krenzer (Mehr Demokratie e.V.)
Projektkoordination: Sina Trölenberg (BürgerBegehren Klimaschutz e.V.)
Öffentlichkeitsarbeit: Rabea Koss (BürgerBegehren Klimaschutz e.V.)
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© Headerbild: Ben Scherjon/Pixabay
BürgerBegehren Klimaschutz e.V., Mehr Demokratie e.V., Greifswalder Str.4, 10405 Berlin