Klima trifft Kommune
Ein Modellprojekt zur Verbindung von Bürgerräten und direkter Demokratie
"Das wird der erste Bürgerentscheid sein, der jemals in Osterburg stattgefunden hat. Bei einem positiven Verlauf könnte dies die Stadtpolitik motivieren, in Zukunft weitere Bürgerentscheide stattfinden zu lassen, um somit eine größtmögliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.”
Nico Schulz, Bürgermeister Osterburg (Sachsen-Anhalt)
„Mit der Entscheidung für einen Bürgerrat hat sich der Hauptausschuss für einen neuen, innovativen Weg in Sachen Beteiligung entschieden. Ziel ist es, wichtige Entscheidungen vorzubereiten und vor allem eine hohe Akzeptanz für diese zu erwirken. Dabei passt das Thema Mobilität sehr gut, da es die Menschen in unserer Stadt besonders umtreibt.“
Fabian Geyer, Oberbürgermeister von Flensburg
Ein Modellprojekt für wirkungsvolle Klimabürgerräte
Die Anforderungen an Kommunen im Bereich Klimaschutz werden immer größer. Die Klimaziele von Bund, Ländern und den Kommunen selbst erfordern großeAnstrengungen von Politik und Verwaltung, aber auch von Bürgerinnen und Bürgern. Das Thema hat das Potential nicht nur die kommunalen Haushalte und Personalkapazitäten, sondern auch die politische Stimmung in der Kommune zu belasten.
In einem bundesweiten Modellprojekt begegnen wir den Herausforderungen mit demokratischer Innovation: In unseren Partnerkommunen werden Klima-Bürgerräte umgesetzt. Das heißt, zufällig ausgeloste Teilnehmende diskutieren über ein kontroverses, vor Ort festgelegtes Thema. Über die dort erarbeiteten Empfehlungen wird im Anschluss in einem verbindlichen Ratsreferendum abgestimmt. Auf diese Weise lässt sich Klimapolitik effektiv und bürgernahgestalten.
Die Kommunen
Osterburg
Einwohnerzahl: 11.354
Bundesland: Sachsen-Anhalt
Osterburg ist unsere erste Modellkomme. Am 17.9.24 beschloss der Gemeinderat mit großer Mehrheit die Teilnahme. Das Thema steht bereits fest: Im Frühjahr 2025 wird der Bürgerrat Empfehlungen für die Radverkehrsplanung und Mobilität der Kommune erarbeiten. Im Anschluss haben alle Bürgerinnen und Bürger von Osterburg die Gelegenheit, über einen Teil der Empfehlungen in einem sogenannten Ratsreferendum abzustimmen.
Flensburg
Einwohnerzahl: 92.667
Bundesland: Schleswig-Holstein
Flensburg hat am 01. Oktober 2024 beschlossen, am Modellprojekt teilzunehmen. Das Thema des Bürgerrats soll im Verkehrsbereich liegen und wird im nächsten Schritt gemeinsam eingegrenzt. Der Bürgerrat dazu findet im Frühjahr 2026 statt, auf den nach der sogenannten Transferphase ein Jahr später der Entscheid folgt - parallel zur Landtagswahl im Frühjahr 2027.
Pinneberg
Einwohnerzahl: 44.756
Bundesland: Schleswig-Holstein
Pinneberg, die Kreisstadt im Süden Schleswig-Holsteins beschloss am 10.10. in der Ratsversammlung die Teilnahme am Modellprojekt. Thema und Fragestellung sollen aus dem Themenfeld „Klimaschutz und/oder Klimaanpassung“ kommen. Der Zeitplan sieht vor, dass bereits im ersten Halbjahr 2025 der Bürgerrat tagen soll.
Ihre Kommune möchte auch Teil des Modellprojekts werden?
Schreiben Sie uns!
Kontakt
Projektkoordination
Sina Trölenberg
030 92 25 09 19
troelenberg@buerger-begehren-klimaschutz.de
Presse & Öffentlichkeitsarbeit
Rabea Koss
presse@buerger-begehren-klimaschutz.de
Projektträger
Projektkoordination
Gefördert von
Team
Projektleitung: Dr. Michael Efler (BürgerBegehren Klimaschutz e.V.), Steffen Krenzer (Mehr Demokratie e.V.)
Projektkoordination: Sina Trölenberg (BürgerBegehren Klimaschutz e.V.)
Öffentlichkeitsarbeit: Rabea Koss (BürgerBegehren Klimaschutz e.V.)
Newsletter abonnieren
© Headerbild: Ben Scherjon/Pixabay
BürgerBegehren Klimaschutz e.V., Mehr Demokratie e.V., Greifswalder Str.4, 10405 Berlin