Klima trifft Kommune

Ein Modellprojekt zur Verbindung von Bürgerräten und direkter Demokratie

Über das Modellprojekt

"Das wird der erste Bürgerentscheid sein, der jemals in Osterburg stattgefunden hat. Bei einem positiven Verlauf könnte dies die Stadtpolitik motivieren, in Zukunft weitere Bürgerentscheide stattfinden zu lassen, um somit eine größtmögliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.”

Nico Schulz, Bürgermeister Osterburg (Sachsen-Anhalt)

Ein Modellprojekt für wirkungsvolle Klimabürgerräte

Die Anforderungen an Kommunen im Bereich Klimaschutz werden immer größer. Die Klimaziele von Bund, Ländern und den Kommunen selbst erfordern großeAnstrengungen von Politik und Verwaltung, aber auch von Bürgerinnen und Bürgern. Das Thema hat das Potential nicht nur die kommunalen Haushalte und Personalkapazitäten, sondern auch die politische Stimmung in der Kommune zu belasten.

In einem bundesweiten Modellprojekt begegnen wir den Herausforderungen mit demokratischer Innovation: In unseren Partnerkommunen werden Klima-Bürgerräte umgesetzt. Das heißt, zufällig ausgeloste Teilnehmende diskutieren über ein kontroverses, vor Ort festgelegtes Thema. Über die dort erarbeiteten Empfehlungen wird im Anschluss in einem verbindlichen Ratsreferendum abgestimmt. Auf diese Weise lässt sich Klimapolitik effektiv und bürgernahgestalten.

Unser Ansatz

Die Kommunen

Osterburg

Einwohnerzahl: 11.354
Bundesland: Sachsen-Anhalt

Osterburg ist unsere erste Modellkomme. Am 17.9.24 beschloss der Gemeinderat mit großer Mehrheit die Teilnahme. Das Thema steht bereits fest: Im Frühjahr 2025 wird der Bürgerrat Empfehlungen für die Radverkehrsplanung und Mobilität der Kommune erarbeiten. Im Anschluss haben alle Bürgerinnen und Bürger von Osterburg die Gelegenheit, über einen Teil der Empfehlungen in einem sogenannten Ratsreferendum abzustimmen.

Flensburg

Einwohnerzahl: 92.667
Bundesland: Schleswig-Holstein

Flensburg hat am 01. Oktober 2024 beschlossen, am Modellprojekt teilzunehmen. Das Thema des Bürgerrats wird im Verkehrsbereich liegen und im weitern Prozessverlauf eingegrenzt.

Ihre Kommune möchte auch Teil des Modellprojekts werden?

Schreiben Sie uns! 

Kontakt

Projektkoordination

Sina Trölenberg
030 92 25 09 19
troelenberg@buergerbegehren-klimaschutz.de

Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Rabea Koss
presse@buergerbegehren-klimaschutz.de

Projektträger

Projektkoordination

Gefördert von

Team

Projektleitung: Dr. Michael Efler (BürgerBegehren Klimaschutz e.V.), Steffen Krenzer (Mehr Demokratie e.V.)

Projektkoordination: Sina Trölenberg (BürgerBegehren Klimaschutz e.V.)

Öffentlichkeitsarbeit: Rabea Koss (BürgerBegehren Klimaschutz e.V.)

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© Headerbild: Ben Scherjon/Pixabay

BürgerBegehren Klimaschutz e.V., Mehr Demokratie e.V., Greifswalder Str.4, 10405 Berlin

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