So läuft der Bürgerrat in Pinneberg ab

Die Stadt Pinneberg wird in diesem Jahr einen Bürgerrat zum Thema Klimafolgenanpassung einberufen, in dessen Rahmen zudem ein Bürgerentscheid geplant ist. Damit wird Pinneberg Modellkommune im Projekt „Klima trifft Kommune“, einem Beteiligungsverfahren für den Umgang mit den Herausforderungen infolge des Klimawandels. Die Teilnahme und das Thema hatte die Ratsversammlung im Oktober 2024 beschlossen.

„Mit dem Bürgerrat geben wir den Menschen in Pinneberg die Möglichkeit, aktiv an Lösungen mitzuwirken und ihre Perspektiven direkt einzubringen. Mich freut besonders, dass in dem Gremium die Vielfalt der Bevölkerung abgebildet wird. Das gesamte Verfahren stärkt den demokratischen Prozess“, sagt Bürgermeister Thomas Voerste. Mit Blick auf Bürgerräte als Beteiligungsinstrument betont Bürgervorsteherin Natalina di Racca-Boenigk: „Sie bringen Menschen zusammen, die sonst oft nicht gehört werden, und können den sachlichen Austausch ermöglichen. Ich bin gespannt, wie dieses für uns alle neue Instrument in Pinneberg angenommen wird.“

Der Bürgerrat wird 30 Mitglieder umfassen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden per Losverfahren aus der Bevölkerung ermittelt. Dazu werden in einem ersten Schritt in den kommenden Tagen 1500 zufällig ausgewählte Pinnebergerinnen und Pinneberger angeschrieben und gefragt, ob sie sich eine Teilnahme am Bürgerrat vorstellen können. Aus den Zusagen wird anschließend gelost. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden dabei so ausgewählt, dass sie die Vielfalt der Bevölkerung abbilden – unter anderem mit Blick auf Alter, Geschlecht und weitere sozio-demografische Merkmale. 

Vier Sitzungen für September geplant

Nach Anhörungen von Fachexpertinnen und -experten und umfassenden Diskussionen in vier Sitzungen, die für September geplant sind, wird der Bürgerrat Empfehlungen für die Klimaanpassung Pinnebergs erarbeiten. Diese werden anschließend in der Ratsversammlung diskutiert. Die Politikerinnen und Politiker werden auch darüber entscheiden, ob und wenn ja welche Fragen im Rahmen eines Bürgerentscheids gestellt werden. Der Entscheid, dessen Ergebnis bindend ist, könnte parallel zur schleswig-holsteinischen Landtagswahl am 18. April 2027 stattfinden. 

Die Stadt Pinneberg arbeitet im Rahmen des Bürgerrats mit den Vereinen Mehr Demokratie e.V. und Gesellschaft für Klima und Demokratie e.V. zusammen, die wiederrum das Modellprojekt „Klima trifft Kommune“ ins Leben gerufen haben. Neben Pinneberg sind Flensburg, Osterburg (Sachen-Anhalt) und Marzahn-Nord (Berlin) Teil des Modellprojekts. Dazu sagt Projektleiter Steffen Krenzer: „Maßnahmen der Klimaanpassung betreffen die ganze Bevölkerung. Menschen frühzeitig zu beteiligen ermöglicht es, gute Lösungen zu finden und diese verbindlich zu beschließen. Beteiligung schafft Legitimation und erleichtert die Umsetzung. Klima trifft Kommune zeigt, dass gerade auch schwierige politische Fragen zum Beispiel bei Flächenkonflikten beantwortet werden können.“

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Sascha Boden und Rabea Koss: presse@klimatrifftkommune.de, +49 15771431998